Satzung

Satzung vom 10. Januar 1990 in der Fassung vom
23. Mai 2000

§ 1

Der Zusammenschluß führt den Namen "Industrieclub Sachsen e.V." (im folgenden kurz "Club" genannt).

§ 2

Der Club wird in das Vereinsregister eingetragen. Für seine Verbindlichkeiten haftet lediglich das Vereinsvermögen.

§ 3

Der Club verfolgt ausschließlich und unmittelbar den Zweck, die internationale Zusammenarbeit auf allen Gebieten zu pflegen, den europäischen Gedanken zum Wohl der Gesamtheit der Völker zu verbreiten und zu vertiefen und damit auch der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und der Verständigung der Völker zu dienen. Er will die Bestrebungen fördern, die auf den wirtschaftlichen Wiederaufbau in Sachsen gerichtet sind und unterstützend dort wirksam werden, wo als Herausforderung Dynamik, Weitblick und Mut gefragt sind. Im Sinne dieser Zielsetzung will er der Entwicklung einer europäisch orientierten sozialen Marktwirtschaft dienen und Brücken zur Verständigung und Gemeinsamkeit bauen. Der Club wird durch Veranstaltungen, Vorträge und Öffentlichkeitsarbeit wirksam werden und die weltweite Kommunikation pflegen. Eine Gewinnerzielung erstrebt der Club nicht. Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Der Club trägt und unterhält eine Schiedsgerichtsbarkeit, die bei entsprechender Vereinbarung von allen natürlichen und juristischen Personen in Anspruch genommen werden kann. Grundlage dieser Schiedsgerichtsbarkeit ist eine vom Vorstand des Clubs genehmigte Schiedsordnung.

§ 4

Sitz des Clubs ist Dresden. Der Club kann an anderen Orten in Sachsen unselbständige Sektionen unterhalten. Der Präsident einer solchen Sektion ist geborenes Mitglied des Vorstands. In den Organen des Clubs wird eine angemessene Vertretung der Sektionen angestrebt.

§ 5

Das Geschäftsjahr des Clubs ist das Kalenderjahr .

§ 6

Die Mitgliedschaft wird erworben durch Annahme und Bestätigung der Beitrittserklärung seitens des Vorstandes. Die Beitrittserklärung muß von zwei Mitgliedern des Clubs gegengezeichnet sein, die auf diese Weise das neue Mitglied vorschlagen. Die Bestätigung der Beitrittserklärung kann durch den Vorstand abgelehnt werden. Die Ablehnung bedarf keiner Begründung.

§ 7

Die Mitgliedschaft können alle natürlichen Personen (die im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte sind) sowie juristische Personen erwerben.

§ 8

Auf Vorschlag des Vorstandes von der Mitgliederversammlung können für den Club verdiente Persönlichkeiten zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Ehrenmitglieder genießen dieselben Rechte wie ordentliche Mitglieder. Sie sind von der Pflicht zur Zahlung von Mitgliedsbeiträgen befreit.

§ 9

Die Mitgliedschaft erlischt

  1. durch den Tod;
  2. durch den Austritt aus dem Club. Die Austrittserklärung muß dem Vorstand gegenüber schriftlich abgegeben werden und ist nur auf das Ende eines Geschäftsjahres mit mindestens vierteljährlicher Kündigungsfrist wirksam. Sie befreit nicht von der Verpflichtung, den Beitrag für das laufende Geschäftsjahr sowie die Zahlung für sonstige bereits gekennzeichnete Beiträge zu leisten;
  3. durch den Ausschluß. Ein Mitglied, das seine Pflichten dem Club gegenüber nicht erfüllt oder durch sein Verhalten dem Ansehen des Clubs schadet, kann auf einstimmigen Beschluß des Vorstandes nach dessen pflichtmäßigem Ermessen aus dem Club ausgeschlossen werden. Dieser Beschluß bedarf keiner näheren Begründung dem Ausgeschlossenen gegenüber; seine Mitteilung bedarf jedoch der schriftlichen Form.

§ 10

Über die Höhe des Mitgliedsbeitrages der ordentlichen und außerordentlichen Mitglieder entscheidet alljährlich die Mitgliederversammlung. Inzwischen ist der Vorstand befugt, die Beitragssätze des Vorjahres vorläufig zu erheben. Für neu eintretende Mitglieder kann ein Eintrittsgeld erhoben werden, dessen Höhe ebenfalls von der Mitgliederversammlung alljährlich bestimmt wird. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als solche keinerlei Zuwendungen aus den Mitteln des Clubs. Der Club begünstigt keine Personen durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des Clubs fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen.

§ 11

Der Mitgliederversammlung steht es zu, zu bestimmen, unter welchen Voraussetzungen Mitgliedern, die dem Club größere Zuwendungen machen, die Verpflichtungen zur Beitragszahlung dauernd oder auf begrenzte Zeit erlassen wird.

§ 12

Organe des Clubs sind:

  1. Die Mitgliederversammlung
  2. das Kuratorium
  3. der Vorstand.

§ 13

Mitgliederversammlung Die ordentliche Mitgliederversammlung findet in der ersten Hälfte des Geschäftsjahres statt. Außerordentliche Mitgliederversammlungen finden statt, wenn der Vorstand oder das Kuratorium es für erforderlich halten oder der zehnte Teil der ordentlichen Mitglieder dies schriftlich beantragt.

§ 14

Die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgt durch den Vorstand mindestens einen Monat vor dem in Aussicht genommenen Termin durch schriftliche Mitteilung an die Mitglieder unter Angabe der Tagesordnung. Lädt der Vorstand auf Antrag des Kuratoriums oder des zehnten Teils der ordentlichen Mitglieder nicht zur Mitgliederversammlung ein, hat der Kuratoriumssprecher das Recht, zur Mitgliederversammlung einzuladen.

§ 15

Die ordentliche Mitgliederversammlung ist zuständig für:

  1. Entgegennahme des vom Vorstand zu erstattenden Jahresberichtes
  2. Prüfung und Genehmigung der Jahresabrechnung
  3. Wahl von zwei Rechnungsprüfern aus dem Kreis des Kuratoriums auf zwei Jahre
  4. Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge und Eintrittsgelder
  5. Wahl des Kuratoriums
  6. Wahl des Vorstandes
  7. Entlastung des Vorstandes
  8. Ernennung von Ehrenmitgliedern
  9. Satzungsänderungen
  10. Auflösung des Clubs Zu einem Beschluß, der die Änderung der Satzung enthält, ist eine Mehrheit von dreiviertel der erschienen Mitglieder erforderlich. Zur Änderung des Zwecks des Vereins ist die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich. Die Zustimmung der nicht erschienenen Mitglieder muß schriftlich erfolgen. An der Mitgliederversammlung können nur Mitglieder teilnehmen. Ein Mitglied kann ein anderes Mitglied bevollmächtigen. Ein Mitglied kann jedoch lediglich das Mitgliedschaftsrecht für höchstens drei weitere Mitglieder ausüben. Jedes Mitglied hat eine Stimme.

§ 16

Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden durch ein Vorstandsmitglied beurkundet.

§ 17

Kuratorium Das Kuratorium besteht aus mindestens 10, höchstens 30 Mitgliedern, die von der Mitgliederversammlung auf vier Jahre gewählt werden. Wiederwahl ist zulässig. Das Kuratorium wählt aus seiner Mitte den Kuratoriumssprecher.

§ 18

Das Kuratorium berät den Vorstand. Das Kuratorium kann anstelle der Mitgliederversammlung Beschlüsse fassen, wenn die Beschlüsse eilbedürftig sind oder die rechtzeitige Einberufung einer Mitgliederversammlung nicht möglich ist. Das Kuratorium schlägt der Mitgliederversammlung die Vorstandsmitglieder vor. Der Kuratoriumssprecher beruft die Sitzung des Kuratoriums ein. Der Kuratoriumssprecher ist verpflichtet, das Kuratorium mit einer Frist von 14 Tagen einzuberufen, wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder des Kuratoriums schriftlich die Einberufung verlangt. Sollte der Kuratoriumssprecher eine von einem Viertel der Mitglieder schriftlich beantragte Einberufung des Kuratoriums nicht vornehmen, ist jedes einzelne Kuratoriumsmitglied berechtigt, das Kuratorium mit einer Frist von zwei Wochen einzuberufen.

§ 19

Die Beschlüsse des Kuratoriums werden mit Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder des Kuratoriums gefaßt. Beschlüsse des Kuratoriums werden von einem von dem Sprecher des Kuratoriums bestimmten Kuratoriumsmitglied und von dem Kuratoriumssprecher unterzeichnet. Der Vorstand ist berechtigt, an den Versammlungen des Kuratoriums teilzunehmen.

§ 20

Vorstand Der Vorstand wird auf Vorschlag des Kuratoriums von der Mitgliederversammlung gewählt. DerVorstand wird für die Dauer von drei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand besteht aus mindestens vier Mitgliedern, und zwar dem Vorsitzenden, dem ersten und zweiten stellvertretenden Vorsitzenden und dem Schatzmeister. Der zweite Vorsitzende ist gleichzeitig Schriftwart. Der Vorsitzende führt die Bezeichnung Präsident; die stellvertretenden Vorsitzenden führen die Bezeichnung Vizepräsident. Der jeweils gewählte Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt. Fällt vor einer Mitgliederversammlung ein Vorstandsmitglied fort, wählt das Kuratorium anstelle des fortfallenden Mitgliedes ein neues Vorstandsmitglied, das bis zur nächsten Mitgliederversammlung im Amt bleibt. In der nächsten Mitgliederversammlung wird sodann das vom Kuratorium gewählte Vorstandsmitglied entweder von der Mitgliederversammlung bestätigt oder ein neues gewählt. Der Vorstand vertritt den Club nach außen und wird jeweils durch zwei Mitglieder vertreten. Für die Leitung des Clubs und die geschäftliche Wahrnehmung der Clubobliegenheiten wird sich der Vorstand eine Geschäftsordnung geben, die vom Kuratorium bestätigt werden muß.

§ 21

Der Vorstand kann für besondere Aufgaben Sonderausschüsse einsetzen.

§ 22

Ehrenpräsident Aus dem Kreis der Ehrenmitglieder kann auf Vorschlag des Vorstandes vom Kuratorium ein Ehrenpräsident ernannt werden.

§ 23

Auflösung des Clubs Die Auflösung des Clubs kann nur durch die Mitgliederversammlung beschlossen werden, die unter Angabe des Zwecks mindestens einen Monat vorher einberufen wird. Der Antrag hierzu muß von mindestens dem zehnten Teil der ordentlichen Mitglieder unterzeichnet und mindestens drei Monate vor Ablauf des Geschäftsjahres schriftlich dem Vorstand eingereicht werden. Der Vorstand hat spätestens einen Monat vor der Mitgliederversammlung jedem Mitglied den Antrag schriftlich mitzuteilen. Die Beschlußfassung kann nur erfolgen, wenn mindestens ein Drittel aller ordentlichen Mitglieder anwesend ist. Ist das nicht der Fall, so kann in einer zweiten, binnen Monatsfrist einzuberufenden Mitgliederversammlung ohne Rücksicht auf die Anzahl der Anwesenden über die Auflösung beschlossen werden. Zur Beschlußfassung bedarf es der Dreiviertelmehrheit der an der Abstimmung Teilnehmenden.

§ 24

Im Falle der Auflösung wird das Clubvermögen einem ausschließlich gemeinnützingen Zweck, und zwar als Pflege des Kulturgutes Sachsen, zugewiesen.

§ 25

Verlangt das Registergericht vor der Eintragung in das Vereinsregister die Abänderung der Satzung in einzelnen Punkten, so ist der Vorstand ermächtigt, diese Änderungen selbständig vorzunehmen.

§ 26

Clubregeln Mitglieder: Mitglieder können den Club in den vom Vorstand bestimmten Zeiten benutzen. Die Mitglieder werden gebeten, sich bei Betreten des Clubs durch ihre Mitgliedskarte auszuweisen. Gäste: Damen und Herren, die nicht Mitglied sind, können als Gäste eingeführt werden. Sie können nur in Begleitung der sie einführenden Mitglieder die Einrichtung des Clubs benutzen. Gäste haben sich in ein dafür ausliegendes Gästebuch einzutragen. Bekleidung: Bei allen Gelegenheiten innerhalb des Clubraumes ist für Herren Jackett, Hemd und Schlips oder Nationaltracht obligatorisch; für Damen ist eine entsprechende Kleidung obligatorisch.